Der Bundesrat hat vergangene Woche eine Anfrage von Ruedi Noser beantwortet. Der Zürcher Nationalrat verlangte Auskunft über den Förderungs- und Verwendungsstand der SuisseID bei den kantonalen Handelsregisterämtern. Die Förderung geschieht vor allem durch den Ausbau der Möglichkeiten für digitale Geschäftsprozesse, so der Bundesrat.
Nationalrat Ruedi Noser gelangte im September mit einer Anfrage zur Förderung der SuisseID bei den Handelsregisterämtern an den Bundesrat. Zwar werde der SuisseID ein bedeutender Stellenwert in der E-Government Strategie des Bundes attestiert, schreibt er. Und bereits seit über zwei Jahren sei sie für jede natürliche Person erhältlich. Aber trotz Bedeutung und guter Verfügbarkeit «sind die Anwendungsmöglichkeiten der Suisse ID weiterhin stark limitiert», so der Zürcher FDP-Nationalrat. «Das Potenzial der digitalen Unterschrift wird nicht ausgeschöpft.»
Besonders auf kantonaler und kommunaler Ebene sieht Noser Potenzial. So verlangt er, dass insbesondere Änderungen im Handelsregister künftig online – mit der SuisseID – vorgenommen werden können. Dabei interessiert Noser, wie der Bund die Einführung vorantreiben und umsetzen kann.
Handelsregistergeschäfte online abwickeln
Vergangene Woche antwortete der Bundesrat auf Nosers Anfrage. Er legt dem Nationalrat offen, dass mit dem Ausbau der Möglichkeiten des digitalen Geschäftsverkehrs bei den kantonalen Handelsregisterämtern, die Verwendung der SuisseID direkt gefördert werde. So müssen ab dem 1. Januar 2013 zum Beispiel alle kantonalen Handelsregisterämter Anmeldungen und Belege auch in elektronischer Form entgegennehmen können (Art. 175 der Handelsregisterverordnung, HRegV). Beim Bundesamt für Justiz wird zurzeit im Rahmen einer umfassenden Revision des Handelsregisterrechts sogar geprüft, ob die Papieranmeldung in Zukunft ganz abgeschafft werden soll. Alle Anmeldungen und Belege könnten dann nur noch in elektronischer Form eingereicht werden.
Zudem stellt der Bund den Kantonen ein Internetportal zur Verfügung, auf dem Notare und Unternehmen ihre Handelsregistergeschäfte elektronisch anmelden können. Für die Benutzung des Portals wird die SuisseID notwendig sein.
Hinterlasse eine Antwort